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Zur Umweltausschusssitzung (öffentlich) am 2 Mai sollte auf Antrag der CDU, die Dichtigkeitsprüfung und ihre Auswirkungen besprochen werden.

Unter Vorsitz des Umweltausschusses von Herrn Wendel vom Walde (SPD) wurde der betreffende Punkt 9 nicht behandelt, sondern auf einen späteren Zeitpunkt in eine nichtöffentlicheSitzung verlegt.

Da es der SPD scheinbar darum geht nichtöffentlich diesen Punkt zu verhandeln, möchte ich zu diesem Punkt ein wenig Öffentlichkeit herstellen.

Zum Ersten möchte ich bemerken, dass alle Behauptungen, dass dieses eine Vorschrift der Europäischen Union sei, falsch sind !!!

Tatsache ist,dass einzig und allein ein privater Verein eine DIN Norm erstellt hat und man dieses plötzlich als Gesetz „verkaufen“ will !!!

Weiter sollte man wissen, dass nicht alle Bundesländer diesem folgen.

Auch die Kommunen, die enorme Schuldenberge vor sich herschieben sind sich offensichtlich nicht darüber im Klaren, dass ein neues Milliardengrab geschaffen wurde, für die Städte,Verwaltung, Steuerzahler Hausbesitzer, usw.

Ich werde regelmäßig weitere Informationen auf dieser Webseite sammeln und stehe natürlich für Rückfragen zur Verfügung.
Franz-Josef Heinrichs Tel.:02043-47744 bis 22.00 Uhr


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